Waffenverbote beruhigen das Gewissen, aber sie nutzen nichts

Es ist ewig die gleiche Laier. Menschen kommen durch Waffen um und sofort muss das Waffenrecht verschärft werden, völlig „alternativlos“ natürlich. Ich sage: Es ist Augenwischerei. Leider haben unsere Politiker einen erneuten Anlass gefunden heuchlerische Maßnahmen zu diskutieren: Die rechtsradikal motivierten mutmaßlichen Tötungsdelikte der „Zwickauer Zelle“. Ein konkreter Vorschlag ist großkalibrige Pistolen, oder sogar alle großkalibrigen Waffen für Sportschützen zu verbieten. Aber wird das zukünftige Gewalttaten mit Schusswaffen verhindern? Nein, denn selbst wenn alle Waffen verboten würden, gäbe es immer noch einen illegalen Markt. Es ist genau wie bei der Drogenpolitik: Die Prohibition verhindert nicht, dass Drogen konsumiert und illegal gehandelt werden.

Der Erwerb von Schusswaffen ist derzeit mit sehr strengen Auflagen versehen: Es Bedarf eines Bedürfnisses (z.B. Jagd, Sportschütze, Sammler) und einer Eignung (Sachkundenachweis), zudem muss eine sichere Verwahrung der Waffen gegeben sein (genormte Waffenschränke für Kurz- und Langwaffen). Das Bedürfnis wird fortlaufend geprüft und die Aufbewahrungen können durch die Waffenbehörden unangemeldet inspiziert werden. Ein Verstoß bei der sicheren Verwahrung der Waffen ist eine Straftat und kann mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden. Zudem folgt bei Verstößen eine Aberkennung der waffenrechtlichen Erlaubnis und die Waffen werden eingezogen. Alle Waffen werden behördlich registriert, über das Register wird auch nachgehalten, wer welche Waffe wann an wen verkauft hat. Das Waffengesetz ist in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern als sehr streng einzustufen.

Meiner Meinung nach ist es richtig, den Erwerb von Waffen an verschiedene Bedingungen zu knüpfen. Ein Waffenbesitzer muss immer mit Sachkunde und vorallem verantwortungsbewusst mit seinen Waffen umgehen (Sachkundenachweis). Dazu gehört auch die sichere Aufbewahrung der Waffen und der Munition (A-/B-/0-Schränke vorhanden). Unangemeldete Kontrollen durch Behörden, oder die 2009 eingeführte fortlaufende Bedürfnisprüfung halte ich hingegen lediglich für eine Gängelung der Waffenbesitzer, die ihre Waffen legal erworben haben. Dem illegalen Markt sind die Waffengesetze so oder so scheißegal, das Waffengesetz greift hier nicht.

Die Kriminalstatistiken zeigen deutlich, dass die Waffenbesitzer von legalen Waffen in Deutschland insgesamt sehr zuverlässig sind, denn nur bei einem Bruchteil von Delikten, bei denen Schusswaffen beteiligt sind werden legale Waffen benutzt (< 1%). Interessant ist auch, dass die schweren Straftaten (Tötungsversuche, Mord, Geiselnahmen, Vergewaltigungen, …) nur etwa 3,3 Prozent aller Straftaten ausmachen, diese aber eine vergleichsweise sehr hohe mediale Aufmerksamkeit erhalten. Bei den Amokläufen war die Aufmerksamkeit und auch der gesellschaftliche Schock noch höher, deswegen wird die Debatte um den legalen Waffenbesitz so absurd emotional geführt. Das war übrigens bereits in den siebziger Jahren so – ausgelöst durch den Terror der RAF. Hierzu ein Hinweis am Rande: Die RAF benutzte bereits im Waffengesetz von vor 1976 verbotene Kriegswaffen, eine Verschärfung war also auch damals schon reine Augenwischerei, das wird bis heute praktiziert, ohne dem illegalen Markt beizukommen.

Inzwischen sind die Emotionen wieder etwas abgekühlt, so sehr, dass sogar das Bundeskriminalamt eine weitere Verschärfung für nicht notwendig hält, regelmäßig im „Jahresbericht Waffen- und Sprengstoffkriminalität“ auf rückläufige Deliktzahlen bei denen Schusswaffen zum Einsatz kommen hinweist und dem legalen Waffenbesitz seine Ungefährlichkeit attestiert. Das BKA weist außerdem darauf hin, dass das Gefahrenpotential beim Besitz von illegalen Schusswaffen zu suchen ist, von denen es mutmaßlich mehr als doppelt so viele wie legale Waffen in Deutschland gibt.

Blicken wir in andere Länder, in denen der private legale Besitz von Waffen fast komplett verboten ist, wird es noch interessanter: Großbritannien z.B. hat eines der restriktivsten Waffengesetze der Welt, weist aber seit Jahren steigende Deliktraten mit Schusswaffen auf. Die Schweiz hingegen, wo bei jedem Wehrmann eine vollautomatische Kriegswaffe im Schrank steht, hat eine der niedrigsten Kriminalitätsraten. Absurder geht es wohl nicht. Es gibt keinen kausalen Zusammenhang zwischen legalem Waffenbesitz und Kriminalität, nur wollen dies die Politiker offenbar nicht wahrnehmen, denn sie müssten ja viel tiefer in unsere Gesellschaft blicken, als sie willens und fähig sind. Warum zum Beispiel waren fast alle Amokläufer vor ihrer Tat bereits in psychologischer Behandlung und wurden entsprechend medikamentiert. Warum wird hier kein Zusammenhang hergestellt, aber mit dem Waffenbesitz?

Um nochmal auf die Kaliber zurückzukommen: Die Größe des Kalibers ist nicht entscheidend. Es ist durchaus möglich, mit einem Field Target Luftgewehr (Mündungsenergie > 7,5 Joule, Kaliber 5,5 mm Spitzdiabolo) eine tödliche Verletzung herbeizuführen, da diese Waffen eine ähnliche Energie besitzen, wie ein Kleinkalibergewehr (Kaliber .22lfB). Entscheidend ist auch nicht die Bauform (Kurz- oder Langwaffe), entscheidend ist immer die Person, welche die Waffe führt. Das die meisten Schusswaffendelikte von Personen verübt werden, die sich nicht an das Waffengesetz halten und sich illegal eine Waffe besorgt haben, macht eine Kaliberbegrenzung noch absurder. Die verantwortungsvollen Schützen müssten auf zwei Drittel der Schießdisziplinen verzichten, aber Kriminelle besorgen sich weiterhin alles nach Bedarf. Es ist verrückt. Und noch verrückter wird es, wenn wir uns das aktuelle NATO Kaliber für Kriegswaffen ansehen: 5,56 x 45 mm – das Geschoss ist also kleiner *sic!* als bei einem Kleinkalibergewehr und dennoch absolut tödlich. Was für ein Brainfuck das alles ist!

Es ist dringend notwendig die Diskussion rund um das Waffengesetz zu versachlichen. Waffenbesitzer sind nicht per se irgendwelche Spinner und Waffennarren, sondern betreiben dieses Hobby als Sport in unterschiedlichsten Disziplinen. Da der Sport aber weniger öffentlichkeitswirksam ist, als z.B. Biathlon haben die Waffenbesitzer kaum eine Lobby und die seit Jahren vorgetragenen Sachargumente finden kaum Gehör. Ich hoffe hier über die Piratenpartei (AG Waffenrecht) etwas bewirken zu können, da die Piraten Sachargumenten weniger abgeneigt sind als die Altparteien, wie sich im drogenpolitischen Konzept der Piraten zeigt. Es wird vermutlich noch eine Menge Wasser den Rhein hinunter fließen, bis sich etwas ändert, aber das Thema ist mir wichtig, weil es ähnlich unlogisch ist, wie eine repressive Drogenpolitik, oder eine Totalüberwachung aller Bürger via VDS.

Anstatt die Waffenbesitzer mit weiteren Verschärfungen des Waffenrechts zu gängeln, wünsche ich mir, dass Waffenrecht auch auf Politiker anwenden zu dürfen: Wer Politiker werden will, der soll doch bitte erstmal sein Bedürfnis nachweisen, dann einen Sachkundenachweis erbringen und seine Arbeit fortwährend kontrollieren lassen. Zusätzlich wird die Aufbewahrungsstätte des Politikers (seine Wohnung) in unregelmäßigen Abständen unangemeldet nach Schwarzgeld durchsucht. Das würde der Republik vermutlich wesentlich mehr bringen, als irgendwelche Waffen zu verbieten.

Linksammlung zum Thema:

[1] Waffengesetz Deutschland
[2] Gall will Großkaliberverbot
[3] Piraten AG Waffenrecht
[4] AG Waffenrecht, Artikel für die Flaschenpost
[5] 5,56 x 45mm NATO Kaliber
[6] .22 lfB Kleinkaliber
[7] Weltweite Mord Statistik (Quelle: HDR/UN)
[8] Weltweite Mord Statistik mit Schusswaffenbeteiligung (Quelle: HDR/UN)

13 Kommentare

  1. Heiko

    Wie schön zu sehen, dass wir ITler intelligente Leute sind, die es gewohnt sind Dinge zu durchdenken und nicht einfach loszuquaken. Dein Blog ist jetzt auf meiner Leseliste. :-)

  2. Henning

    So einen Bericht wünsche ich mir mal in einer der Mainstreammedien zu lesen, hören oder zu sehen. Da liegt meiner Ansicht nach eher das Problem, als bei Politikern, die nur noch auf die Medien reagieren und nicht mehr selbst agieren. Siehe Schäuble als Innenminister, der eigentlich eine Änderung zu einem liberaleren Waffengesetz wollte, auf Druck der Medien aber eine Verschärfung herausgekommen ist.

  3. Marc

    @Heiko: Danke.

    @Henning: Da hast du natürlich vollkommen recht, die Medien habe ich ja ein wenig angeschnitten, aber etwas zu wenig betrachtet. Medien und Politik, das inzwischen eine seltsame Beziehung. „Auf Druck der Medien“ ist da ein gutes Stichwort. Manchmal machen die Medien ja auch durchaus positive Sachen, wenn mal wieder irgendwelcher Schweinkram als Gesetz eingeführt werden soll, aber beim Thema Waffen, da wird natürlich gerne schnell mal gebasht, allen voran die BILD. Waffenbesitzer haben eben keine Lobby, die gegen die Medien oder Politik sprechen könnten.

    Dann kommt da noch das Problem der mangelnden statistischen Daten. Was habe ich mir einen Wolf gesucht bis ich auf die Zahlen von der UN gestoßen bin. Aber verlässliche Statistiken über Vergehen mit legalen Schusswaffen und das auch noch im Vergleich mit anderen Ländern – schwierig. Die letzten Zahlen für Deutschland stammen aus dem Jahr 2009, weil der Bericht des BKA als Verschlussache behandelt wird und nicht öffentlich einsehbar ist.

    Mit guten und korrekt erstellen Statistiken lässt sich gegenüber der Presse nämlich gut argumentieren.

  4. Henry

    Nur kurz, da du das NATO Kaliber erwähntest:

    – das Kaliber ist nicht kleiner, es ist lediglich schmaler als KK
    – das Geschossgewicht ist doppelt so hoch
    – die Geschossgeschwindigkeit ist min. doppelt so hoch
    – die Geschossenergie liegt min. 6 mal höher

    Ich bewundere deine Sachlichkeit! Der Vergleich ist nur leider nicht treffend.

    Gruß

  5. Marc

    @Henry: Ja der Vergleich hinkt, ich wollte nur klarstellen, dass das Kaliber, dass von Menschen ohne Sachkunde ja recht oberflächlich bewertet wird (9mm > 7,62mm) für die Geschossenergie nur wenig Aussagekraft besitzt. Entscheidend ist das Gewicht der Kugel und die Geschwindigkeit beim Austritt aus dem Lauf – wir wissen das, aber die nicht. Deswegen verzeihe mir den etwas plakativen Vergleich. ;-)

  6. Henning

    Hallo Marc,

    die Daten über Vergehen mit legalen Waffen werden absichtlich unter Verschluss gehalten, damit man eben nicht den Medien ihren gefühlten Bedrohungsquatsch um die Ohren hauen kann. Da stecken Politik und Medien noch enger unter einer Decke wie sonst schon. Der Einfluss der Medien ist verheerend für unser Staatsbild. Pessefreiheit hin oder her, die muss sein, aber nicht so das die Medien die Politik zu ihren Bedingungen steuern können. Das muss aufhören.

  7. hw

    In Amiland gibt es ein Sprichwort: „Der Friedhof ist voll von Leuten, die dachten Kaliber .22 sei ungefährlich“
    Btw. „.22 lfb“ ist das Lieblingskaliber des MOSAD. Und die wissen was sie tun.

  8. WICHTIG: Piratenpartei gibt positive Stellungnahme zum Schießsport/Großkaliber

    Hier ist ein Beitrag vom Gun-Forum von heute:

    Grüße @alle,

    die Tage hatte ich an alle Fraktionsvorsitzendes meines Landtages sowie „Bewerber“ meines Wahlkreises und auch an die Piraten im Land und im Bund geschickt. Nachfolgend Mail und Anwort:

    „Sehr geehrter Herr Schreiner, sehr geehrter Herr Nerz,
    ich möchte Sie in Kenntnis setzen, daß ich selbst als Großkaliber-Sportschütze – und so auch viele meiner Sportfreunde – meine bzw. unsere nächsten Wahlentscheidungen unter anderem davon abhängig machen werden, inwiefern Ihre Partei die freie Ausübung es Schießsports garantiert und dem unqualifizierten, sachlich unhaltbaren politischen Mobbing gegen Sportschützen entgegentritt.
    Mit freundlichen Grüßen
    RL-Name, Adresse“

    Antwort:
    „Sehr geehrter …,
    bislang haben wir noch keine Beschlüsse zum Waffenrecht gefasst. Auf Bundesebene gab es aber über unsere Plattform Liquid-Feedback Ende 2010 eine Abstimmung unter den Parteimitgliedern, bei der Einschränkungen im Waffenrecht abgelehnt wurden.

    Ich nehme an, dass sich diese Haltung auch in Zukunft fortsetzen wird und auch für großkalibrige Waffen gilt. Meine Zustimmung hätte es, die aktuellen Debatten um Waffenverbote sind populistisch.

    Ich habe die aktuellen Verstöße des baden-württembergischen Innenministers Gall dementsprechend auch öffentlich kritisiert. Die Kriminalstatistiken zeigen sehr eindeutig, dass Verbrechen mit Waffen beinahe immer (IIRC 98%) mit illegalen Waffen durchgeführt werden.

    Aber eine letztendliche Entscheidung hierüber müsste ein Bundesparteitag fällen.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Sebastian Nerz“

    Eines ist sicher, die Piraten werden sich beide Seiten zum Waffenbesitz anschauen. Inwieweit die Basis bereit ist, Fakten zu akzeptieren und der Medienindoktrination Widerstand zu leisten, ist jedoch vorab nicht abzuschätzen. Denn es stimmt, dass viele neue Mitglieder enttäuschte Grünwähler sind. Ob sie so fair sind, bei anderen Themen als der Umweltpolitik ebenfalls „postnormale“ Forschung anzunehmen, wird sich dann zeigen.

  9. Marc

    Hallo Cathy,
    danke für die Veröffentlichung der Antwort unseres Vorsitzenden, mir war selbst noch nicht bekannt, dass hierzu schonmal (bis auf die positive LQFB Initiative) eine Aussage getroffen wurde. Finde ich gut, dass Sebastian dem Thema gegenüber offen eingestellt ist, aber letztendlich entscheidet bei uns Piraten alles die Basis auf einem Parteitag.
    Ich habe aber große Hoffnung, dass die Sachlichkeit siegen wird, denn auch das Konzept zur Drogenpolitik war heiß diskutiert, wurde aber letztendlich mit großer Mehrheit angenommen. Die Vorbereitung des drogenpolitischen Konzepts hat die AG übrigens 2 Jahre gekostet, die sich aber gelohnt haben. Ich denke wir schaffen das auch mit dem Thema Waffenrecht.

    Ich habe mich zudem noch etwas weiter informiert und im Moment sind ALLE Altparteien außer der unrelevant gewordenen FDP für eine weitere Verschärfung des Waffenrechts. Selbst die CDU/CSU Fraktion. Das kann so nicht bleiben. :-(

    Gruß,
    Marc

  10. StarFire

    Hallo,

    auch bei Waffen-Online http://forum.waffen-online.de/ , dem größten deutschsprachigen Forum für Waffenbesitzer (gut 33.700 Mitglieder), wird die Entwicklung und die Einstellung der Piraten aufmerksam und sehr interessiert verfolgt. Die FDP hat bei der letzten Bundestagswahl nur deshalb so gut abgeschnitten, weil sehr viele Waffenbesitzer ihr gesamtes Umfeld aktiviert haben. Die FDP versprach eine Politik im Sinne der LWB (Legal-Waffenbesitzer) – dieses Versprechen konnte (oder wollte) sie nicht einhalten.

    Mit einer guten Sachpolitik (nicht nur in Sachen Waffenrecht) könnte sich die PP einen ganz ordentlichen Batzen Wähler sichern. Schützen mögen im Großen und Ganzen eher konservativ sein – aber sie sind im Großen und Ganzen auch Hardcore-Demokraten, denen es nicht gefällt, wenn ständig scheibchenweise an ihren Bürgerrechten rumgeschnippelt wird. Deshalb begründen so manche LWB ihren Waffenbesitz nicht nur mit sportlichen Ambitionen, sondern auch mit dem GG Art. 20 (4), was so manchen opportunistischen Pseudopazifisten aufheulen lässt. (Kann ich nachempfinden, ich bin auch Pazifist, aber trotzdem auch Realist).

    Tatsache ist: Die 7 – 10 Mio. Legalwaffen und ihre Besitzer sind nicht das Problem. Und von den 20 – 30 Mio. illegalen Waffen (neuere Schätzungen gehen sogar schon von 40. Mio. aus) wird auch nur ein winziger Bruchteil für Verbrechen verwendet. Gegen die illegalen Waffen kann man nicht wirklich was machen ohne bürgerliche Grundrechte aufzuheben. Man wird also damit leben müssen.

  11. Marc

    Hallo Starfire,
    mit deinen Aussagen bin ich ganz bei dir. Und was die Hardcore-Demokraten angeht: Ich glaube da sind Jäger und Sportschützen bei den Piraten ganz gut aufgehoben, denn ich persönlich sehe uns Piraten nämlich ebenfalls so.
    Danke für deinen Kommentar!

    Gruß,
    Marc

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